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Datenschutz: Unterschied zwischen den Versionen

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Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sollen personenbezogene Daten besser geschützt werden. In Deutschland tritt die EU-Regelung ab dem 25. Mai in Kraft. Das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) setzt die Regelungen auch in dem Verfahren Sächsische Schulverwaltungssoftware (SaxSVS) um. Der Sächsische Informatik Dienstleister (SID) überarbeitet die Leistungsvereinbarungen bezüglich der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO. Auch die Dienstvereinbarungen mit Personalvertretungen werden nach den neuen Regelungen angepasst. Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen sind, werden hier Informationen zu folgenden Punkten bereitgestellt.
=Allgemeine Datenschutzerklärung=
* Das Sächsisches Staatsministerium für Kultus nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.
* Da durch neue Technologien und die ständige Weiterentwicklung dieser Webseite Änderungen an dieser Datenschutzerklärung vorgenommen werden können, empfehlen wir Ihnen sich die Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen wieder durchzulesen.
* Hierfür folgen Datenschutzrechtliche Informationen nach Artikel 13 Absatz 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung:


* Regelungen zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten
=Kontaktdaten=


* Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (früher Verfahrensverzeichnis)
'''Verantwortlicher für die Datenverarbeitung'''<br>
Postanschrift:<br>
Sächsisches Staatsministerium für Kultus<br>
Carolaplatz 1<br>
01097 Dresden<br>
Telefon: +49 351 564-0<br>
E-Mail: poststelle (at) smk.sachsen.de<br>
 
'''Datenschutzbeauftragte des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus'''<br>
Postanschrift:<br>
Sächsisches Staatsministerium für Kultus<br>
Carolaplatz 1<br>
01097 Dresden<br>
Telefon: +49 351 564-66414<br>
E-Mail: datenschutz (at) smk.sachsen.de<br>
 
=Allgemeine Hinweise=
==Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten==
 
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
 
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Sächsischen Datenschutzgesetzes (SächsDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
 
Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten,
# wenn dieses Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder
# soweit der Betroffene eingewilligt hat.
 
Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.
Empfänger von personenbezogenen Daten
 
Im SMK und an den Schulen sind Verzeichnisse über die Verarbeitungstätigkeit zu führen:
* Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
** [https://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/SaxSVS-VerzeichnisVerarbeitungstaetigkeit.pdf SaxSVS Verzeichnis Verarbeitungstätigkeit]
** [https://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/SaxSVS-VerzeichnisVerarbeitungstaetigkeit.pdf SaxSVS Verzeichnis Verarbeitungstätigkeit]
** [https://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/SaxSVS-MusterVerarbeitungsverzeichnisSchule.pdf SaxSVS Muster- Verarbeitungsverzeichnis für Schule]
** [https://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/SaxSVS-MusterVerarbeitungsverzeichnisSchule.pdf SaxSVS Muster- Verarbeitungsverzeichnis für Schule]
** [https://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/SaxSVS-LehrermodulMusterVerarbeitungsverzeichnis.pdf SaxSVS Muster- Verarbeitungsverzeichnis für Arbeit im Lehrermodul an lehrereigenen Geräten]
** [https://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/SaxSVS-LehrermodulMusterVerarbeitungsverzeichnis.pdf SaxSVS Muster- Verarbeitungsverzeichnis für Arbeit im Lehrermodul an lehrereigenen Geräten]


* Zuständigkeiten  für Informationen bei Datenverlust festlegen
Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch den Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste


* Einhaltung der erweiterten Informationspflichten des Verantwortlichen gegenüber den betroffenen Personen (Formular Informationspflicht)
Postanschrift:<br>
Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste<br>
Postfach 1185<br>
01911 Kamenz<br>
E-Mail: poststelle (at) sid.sachsen.de


Auch mit den Landkreisen und kreisfreien Städten werden zur Ausübung der Schulpflichtüberwachung neue Verträge und Datenschutzunterlagen erarbeitet.
==Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten==
* Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.


==Ihre Rechte==
* Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:
** Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
** Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
** Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
** Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
** Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.


==Papiere zum Datenschutz und zur Mitbestimmung ==
* Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).


===Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde===


Die Nutzung von SaxSVS wurde mit dem [http://www.saechsdsb.de/ Sächsischen Datenschutzbeauftragen] und den Hauptpersonalräten Verwaltung und Lehrer [http://www.gew-sachsen.de/lhpr/Lehrer-Hauptpersonalrat.html] abgestimmt. Zur Wahrung des Datenschutzes und der Rechte der Personalvertretungen wurden die folgenden Festlegungen getroffen:
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der Sächsischen Datenschutz und Transparenzbeauftragten.


[http://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/Datenschutzkonzept.pdf Datenschutzkonzept SaxSVS]
Postanschrift:<br>
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte<br>
Kontor am Landtag<br>
Maternistraße 17<br>
01067 Dresden<br>


{{VwV Schuldatenschutz}}
==Vereinbarungen zum Datenschutz und zur Mitbestimmung ==
 
 
Die Nutzung von SaxSVS und das Datenschutzkonzept wurde mit dem [http://www.saechsdsb.de/ Sächsischen Datenschutzbeauftragen] und den Hauptpersonalräten Verwaltung und Lehrer [http://www.gew-sachsen.de/lhpr/Lehrer-Hauptpersonalrat.html] abgestimmt. <br>Zur Wahrung des Datenschutzes und der Rechte der Personalvertretungen wurden die folgenden Festlegungen getroffen:
 
<!--[http://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/Datenschutzkonzept.pdf Datenschutzkonzept SaxSVS]-->
 
[https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17794 VwV Schuldatenschutz]


[http://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/Dienstvereinbarung-SaxSVS-LHPR.pdf  Dienstvereinbarung mit dem Lehrer-Hauptpersonalrat(LHPR) zur Einführung von SaxSVS]
[http://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/Dienstvereinbarung-SaxSVS-LHPR.pdf  Dienstvereinbarung mit dem Lehrer-Hauptpersonalrat(LHPR) zur Einführung von SaxSVS]
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[http://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/RDV-EDVpD-Schule.pdf  Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Schulen" mit LHPR]
[http://www.saxsvs.de/saxsvs/datenschutz/RDV-EDVpD-Schule.pdf  Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Schulen" mit LHPR]


=Internetauftritt=
==Technische Umsetzung==
Die Web-Server für unseren Webauftritt werden mit den entsprechend vereinbarten Sicherheitsanforderungen durch das Universitätsrechenzentrum der TU Dresden betrieben.
==Protokollierung==
* Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
* Auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f Datenschutz-Grundverordnung verarbeiten wir aufgrund unseres berechtigten Interesses (s. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) zur Behebung von technischen Problemen sowie im Falle von unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen folgende Daten:
**IP-Adresse des nutzenden Hosts,
**Datum und Uhrzeit der Anforderung,
**Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
übermittelten Eingabewerte (z. B.: die Zieldatei),
**Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt) und Namen der angeforderten Datei.
*Unser berechtigtes Interesse folgt aus dem Zweck, ein funktionsfähiges und störungsfreies Internetangebot zur Verfügung zu stellen.
==Verwendung von Cookies==
Diese Website verwendet Cookies die von unserem Server an den Browser des Nutzers übertragen werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ihr Browser greift auf diese Dateien zu. Durch den Einsatz
von Cookies erhöht sich die Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit dieser Website.
Für den Fall, dass Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, ändern Sie Ihre Browsereinstellung. Gängige Browser bieten die Einstellungsoption, Cookies nicht zuzulassen.


<!--
Hinweis: Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Sie entsprechende Einstellungen vornehmen.
'''Hinweis: Das Papier "Erklärung zum Datenschutz an Schulen und insbesondere zur Nutzung von Schülerbasisdaten auf Datenverarbeitungsanlagen von Lehrkräften" muss gemäß Vereinbarung mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten nur von Lehrkräften unterzeichnet werden, die personenbezogenen Daten der Schüler auf privater Hardware verarbeiten wollen!'''
-->


Hinweise und Anleitungen zum sicheren Löschen von SaxSVS-Datenbanken bei Technikwechsel oder Aufhebung von Schulen sind unter dem Thema [[Deinstallation |Deinstallation]]{{Intern-link}} enthalten.
==Weitergabe von Daten==
* Die Daten werden an Dritte nur übermittelt, soweit diesbezüglich eine gesetzliche oder durch Gerichtsentscheidung begründete Verpflichtung besteht, oder wenn die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Freistaates Sachsen zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
* Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.


==Aktive Komponenten==
* Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.


[[Kategorie:Datenschutz|{{SITENAME}}]]
[[Kategorie:Datenschutz|{{SITENAME}}]]

Aktuelle Version vom 2026-04-01, 08:03:14 Uhr

Allgemeine Datenschutzerklärung

  • Das Sächsisches Staatsministerium für Kultus nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.
  • Da durch neue Technologien und die ständige Weiterentwicklung dieser Webseite Änderungen an dieser Datenschutzerklärung vorgenommen werden können, empfehlen wir Ihnen sich die Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen wieder durchzulesen.
  • Hierfür folgen Datenschutzrechtliche Informationen nach Artikel 13 Absatz 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung:

Kontaktdaten

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Postanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Carolaplatz 1
01097 Dresden
Telefon: +49 351 564-0
E-Mail: poststelle (at) smk.sachsen.de

Datenschutzbeauftragte des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
Postanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Carolaplatz 1
01097 Dresden
Telefon: +49 351 564-66414
E-Mail: datenschutz (at) smk.sachsen.de

Allgemeine Hinweise

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Sächsischen Datenschutzgesetzes (SächsDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten,

  1. wenn dieses Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder
  2. soweit der Betroffene eingewilligt hat.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Empfänger von personenbezogenen Daten

Im SMK und an den Schulen sind Verzeichnisse über die Verarbeitungstätigkeit zu führen:

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch den Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste

Postanschrift:
Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste
Postfach 1185
01911 Kamenz
E-Mail: poststelle (at) sid.sachsen.de

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

  • Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Ihre Rechte

  • Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:
    • Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
    • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
    • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
    • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
    • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
  • Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der Sächsischen Datenschutz und Transparenzbeauftragten.

Postanschrift:
Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Kontor am Landtag
Maternistraße 17
01067 Dresden

Vereinbarungen zum Datenschutz und zur Mitbestimmung

Die Nutzung von SaxSVS und das Datenschutzkonzept wurde mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragen und den Hauptpersonalräten Verwaltung und Lehrer [1] abgestimmt.
Zur Wahrung des Datenschutzes und der Rechte der Personalvertretungen wurden die folgenden Festlegungen getroffen:


VwV Schuldatenschutz

Dienstvereinbarung mit dem Lehrer-Hauptpersonalrat(LHPR) zur Einführung von SaxSVS

Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Kultusverwaltung" mit LHPR

Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Kultusverwaltung" mit HPR

Rahmendienstvereinbarung "Elektronische Datenverarbeitung personenbezogener Daten durch die Schulen" mit LHPR

Internetauftritt

Technische Umsetzung

Die Web-Server für unseren Webauftritt werden mit den entsprechend vereinbarten Sicherheitsanforderungen durch das Universitätsrechenzentrum der TU Dresden betrieben.

Protokollierung

  • Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
  • Auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f Datenschutz-Grundverordnung verarbeiten wir aufgrund unseres berechtigten Interesses (s. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) zur Behebung von technischen Problemen sowie im Falle von unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen folgende Daten:
    • IP-Adresse des nutzenden Hosts,
    • Datum und Uhrzeit der Anforderung,
    • Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,

übermittelten Eingabewerte (z. B.: die Zieldatei),

    • Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt) und Namen der angeforderten Datei.
  • Unser berechtigtes Interesse folgt aus dem Zweck, ein funktionsfähiges und störungsfreies Internetangebot zur Verfügung zu stellen.

Verwendung von Cookies

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Weitergabe von Daten

  • Die Daten werden an Dritte nur übermittelt, soweit diesbezüglich eine gesetzliche oder durch Gerichtsentscheidung begründete Verpflichtung besteht, oder wenn die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Freistaates Sachsen zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
  • Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

Aktive Komponenten

  • Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.